ZPD Hamburg gewährt Beihilfe zu Kosten und Dienstleistungen

Familienkasse Zentrum für Personaldienste und Hilfe beim Beihilfeantrag

Das Zentrum für Personaldienste (ZPD) ist ein moderner Anbieter personalwirtschaftlicher Dienstleistungen. Als Landesbetrieb fungiert es seit Anfang 2004 als wirtschaftlich selbständige Einrichtung im Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg. Seine Aufgabe ist die Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen bei Krankheits-, Geburts-, Todes- und Pflegefällen. Neben Bediensteten der Freien und Hansestadt Hamburg haben Versorgungsempfängerinnen und -empfänger Anspruch auf Beihilfe. Im Rahmen der Hamburgischen Beihilfeverordnung (HmbBeihVO), die als oberstes Ziel die finanzielle Unterstützung der Eigenvorsorge der Bediensteten verfolgt, werden Kostenübernahmen auch an berücksichtigungsfähige Angehörige und Hinterbliebene geleistet.

Grundsätzlich steht die Beihilfe verbeamteten Bediensteten sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger nach Beamtenrecht der Freien und Hansestadt Hamburg zu. Darüber hinaus wird diese an Ehe- und eingetragene Lebenspartner sowie für im Familienzuschlag berücksichtigte Kinder gewährt. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Auszubildende, die seit dem 1. April 1999 beschäftigt sind, entfällt diese Regelung. Für Ruhegeldempfängerinnen und Ruhegeldempfänger gelten ähnliche Bestimmungen: Für sie besteht seit 1995 kein Anspruch mehr auf Beihilfe.

Gesetzlich oder freiwillig krankenversicherte Bedienstete und ihre berücksichtigungsfähigen Angehörigen, denen nach § 257 SGB V ein Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag dem Grunde nach zusteht oder die nach § 224 SGB V beitragsfrei versichert sind, erhalten die ihnen dem Grunde nach zustehenden Sach- oder Dienstleistungen aus der gesetzlichen Kranken- oder Unfallversicherung. Für Aufwendungen, die durch eine Nichtinanspruchnahme der Leistungen oder für alternativ gewährte Barleistungen anstelle von Sach- oder Dienstleistungen entstehen, werden keine Zahlungen geleistet. Generelle Kostenübernahme besteht bei vertragsärztlichem Zahnersatz. Nach Anrechnung des Zuschusses der Krankenversicherung ist hier die Leistung der Beihilfe möglich. Diese Form der finanziellen Kostenübernahme kommt auch im Geburts- und Todesfall in Betracht.

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